Sozialgerechte Bodennutzung - Online Diskussion mit Martin Holderied und Simone Burger

23.07.2021, 19:30 – 20:45 Uhr | Youtube

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Gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten Martin Holderied und Simone Burger, Münchener Stadträtin und Fachsprecherin für Wohnungspolitik der Münchener SPD Fraktion, wollen wir über Möglichkeiten der kommunalen Wohnungspolitik informieren und diskutieren. Hier ist ein mögliches Modell die "Sozialgerechte Bodennutzung" - SoBoN. Hierzu wird Simone Burger von den Münchener Erfahrungen berichten.

In den letzten Jahren sind vor allem die Baupreise exorbitant gestiegen. Dies wirkt sich auch sehr stark auf die bezahlbaren Mieten aus. Um dies eindämmen zu können, bedarf es wirksamer Instrumente. Die Kommunen haben keine Möglichkeit auf die Baupreise einwirken zu können. Vor allem sind aber auch die Bodenpreise explodiert. Die Bodenpolitik ist deshalb ein wichtiger Baustein für Kommunen, um Preise steuern zu können. Modelle gibt es schon in vielen Städten. Dass eine Bodenvorratspolitik sehr wichtig ist, zeigt die Stadt Ulm. Hier darf nur auf Grundstücken gebaut werden, die im Eigentum der Stadt sind. Es gibt auch die Möglichkeit, Grundstücke nur noch im Erbbaurecht zu vergeben. Ein ganz wichtiges Instrument ist aber die Einführung der sozialgerechten Bodennutzung, kurz SoBon. Städte wie München, Münster, aber auch z.B. die Stadt Lindau haben dies bereits erfolgreich vorgemacht. Gerade ein größeres Neubaugebiet zieht erhebliche Folgekosten wie Erschließung, Infrastruktur wie evtl. Bau von Kinderkrippen, Kindergärten oder Schulen nach sich. Die SoBoN ist ein Modell, das die Kommune an der Wertsteigerung des Grundstücks beteiligt. Investoren verzichten auf einen Teil der Wertsteigerung, in dem sie z.B. Planungs- und Entwicklungskosten, Erschließungskosten und auch Folgekosten übernehmen. Die Kommune hat die Möglichkeit, zu einem gewissen Prozentsatz Bindungen für sozialen Wohnraum festzulegen.

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