Wird die Zweitwohnungssteuer korrekt berechnet?

lachende Ingrid Vornberger in einem seitlichen Porträtfoto
Lothar Köster

15. Januar 2020

Die Stadt Füssen, die Gemeinden Schwangau und Roßhaupten haben die ehemalige Geschäftsführerin des DMB-Mietervereins und Stadträtin Ingrid Vornberger zur Mitarbeit an der Erstellung eines Mietspiegels gebeten. Hintergrund ist die Rechtsauffassung, da die Grundsteuer nicht mehr verfassungsgemäß ist, kann die Zweitwohnungsteuer nicht korrekt berechnet werden. Für diese berechnung stellte die Grundsteuer die Basis dar. Ingrid Vornberger will nun wissen, auf welcher Grundlage die Stadt Kempten die Zweitwohnungssteuer erhebt? Sollte das auch nach der Basis Grundsteuer bisher geschehen sein, will sie wissen, wie in Zukunft verfahren wird und wie ohne Mietspiegel eine sachgerechte Grundlage gegeben ist. Zudem will Ingrid Vornberger wissen, wie viele Zweitwohnungen in Kempten erfasst sind. Sie betont, wie wichtig schon seit mehr als einem Jahrzehnt der seitens der SPD geforderte Mietspiegel sei. Er hätte zu gerechteren Mieten und generell einem besseren Miteinander zwischen Mietern und Vermietern in der Stadt gerade in der angespannten Wohnungssituation geführt.

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