Vor Ort aktiv

Erich Weiß erhält Georg-von-Vollmar-Medaille

Auf den Tag genau dauerte es ein Jahr bis der AfA-Bundesvorsitzende MdB Klaus Barthel von der Zuerkennung der selten verliehenen Georg-von Vollmar-Medaille der Bayerischen SPD diese an den Gewürdigten übergeben konnte. Viele Weggefährten und Vertreter der Bundes und Landes-SPD, sowie der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD würdigten das Wirken von Erich Weiß auf der regionalen, Landes- und Bundesebene über mehr als drei Jahrzehnte. Seine Beharrlichkeit im Einsatz für die Arbeitnehmerrechte wurde dabei besonders herausgestellt. Der Laudator Fritz Schösser (ehemals Bundes- und Landtagsabgeordneter und langjähriger DGB-Vorsitzende in Bayern, jetzt Versichertenvertreter im Vorstand der AOK-Bayern) zeigte geschichtlich auf, wie sich die AfA entwickelte und Motor und Mahner der Gerechtigkeit für Arbeitnehmer in der SPD und in der Gesellschaft war. Daran hatte Erich Weiß maßgeblichen Anteil, weil er sich in seinen Ansichten nicht verbiegen ließ, damit auch häufig aneckte.

mehr

Karl Guggenberger gestorben

Unser langjähriges Mitglied und Träger der Albert-Wehr-Medaille Karl Guggenberger ist am 26. September 2014 verstorben. Karl Guggenberger war mehr als 55 Jahre in der SPD aktiv, vertrat seit 1950 als Betriebsratsvorsitzender der Spinnerei-Weberei Kottern und in der Tarifkommission der IG Textil die Interessen seiner Kolleginnen und Kollegen. Er wollte eine frisierte Bilanz des Unternehmens nicht decken und verließ den Arbeitgeber und machte sich in der Versicherungsbranche selbstständig. Nun organisierte er sich auf der Arbeitgeberseite und vergaß seine Mitarbeiter dabei nicht. Als Schöffe bei der Großen Strafkammer und in vielen Vereinen (Musikverein St. Mang, TSV Kottern, AWO) wirkte er für die Allgemeinheit.

Die SPD-Kreisvorsitzende Katharina Schrader würdigte Karl Guggenberger einmal so: “Chancengleichheit ist ein hohes Gut für Karl Guggenberger. Diese versuchte er als Mitglied des Gemeinderats in St. Mang zu erreichen. Dort hat er in der Partei viele Aufgaben übernommen und war 12 Jahre Revisor im SPD-Kreisverband Kempten."

Der SPD-Ortsverein Kemnpten Süd/St. Mang und der SPD-Kreisverband verdanken Karl Guggenberger viel und werden seiner immer gedenken.

Albert-Wehr-Medaille 2014 an Ingrid Jähnig

Der SPD-Kreisverband Kempten verleiht in Erinnerung an den 13. Ehrenbürger, langjährigen 2. Bürgermeister, Begründer der Allgäuer Festwoche und des Stadtverkehrs, Albert Wehr, an verdiente Mitglieder die 1997 gestiftete Albert-Wehr-Medaille. In diesem Jahr wurde damit die ehemalige Stadträtin Ingrid Jähnig ausgezeichnet.
Die SPD-Kreisvorsitzende Katharina Schrader bemerkte in ihrer Laudatio typische Begegnungen mit Ingrid Jähnig auf einem recht einfachen Fahrrad bei Wind und Wetter, dem Engagement für Frauen und Kinder, das Hinweisen mit dem Zeigefinger auf Missstände.

mehr

Gratulation an Alt-OB Dr. Roßmann zu seinem 75. Geburtstag

Da das Ehepaar Roßmann an den Geburtstagen selten am Ort ist gratulierte der SPD-Ortsverein Kempten Mitte-West dem Alt-OB Dr. Wolfgang Roßmann zu seinem 75. Geburtstag jetzt nachträglich. Zusammen mit dem OB-Kandidaten für die Wahl 2014, Martin Bernhard, überreichte OV-Vorsitzender Karl-Heinz Hoffmann Florian Illies Chronik "1913". Über das Buch schrieb Gustav Seibt in der SZ: "Erst einmal nur Verse von Hofmannsthal, eines Autors, der in diesem Buch ein wenig stiefmütterlich behandelt wird: "Viele Geschicke weben neben dem meinen,/ Durcheinander spielt sie alle das Dasein." Vielleicht will uns Florian Illies, der empfindsame Diagnostiker des Zeitgeistes, mit seiner Installation nur eine einfache Wahrheit vor Augen führen: Solche Herrlichkeiten, solcher Reichtum können über Nacht zugrunde gehen, kein Friede, kein Wohlstand ist sicher vor dem Weltkrieg. "1913" wäre dann das opulenteste Buch zur Krise." Anschließend wurde ein Gang durch die Fußgängerzone absolviert und über die Themen und alte Forderung der SPD Fortführung der Fußgängerzone bis Augsust-Fischer-Platz, Verkehrssituation untere Kottener Straße, abrundende Gestaltung August-Fischer-Platz gesprochen.

mehr

SPD Kempten für rasche Realisierung des Bürgerpark St. Mang

Der SPD-Kreisvorstand diskutierte in seiner letzten Sitzung über die Ergebnisse der Bürgeranhörung zum Bürgerpark St. Mang auf dem Gelände der Robert-Schuman-Schule. Die dargestellten Ergebnisse fanden große Zustimmung im Vorstand, heftige Kritik löste aber die Aussage der Verwaltung aus, dass der Park in absehbarer Zeit nicht realisiert wird.
Da der Stadtrat derzeit den kommenden Haushalt berät, forderte der SPD-Kreisverband die SPD-Stadtratsfraktion auf, sich dafür einzusetzen, dass Mittel zur Realisierung des Bürgerparks St. Mang in den nächsten Haushalt eingestellt werden.

mehr

Raumbedarf Hildegardisgymnasium

Der SPD-Kreisvorstand diskutierte am 21.11.2012 erneut über die Situation am Hildegardisgymnasium . Hier sieht die Kemptener SPD einen dringenden Bedarf für ein Raumprogramm, um den tatsächlichen Bedarf weiterer Räume zu ermitteln und deren Bau dann auch zu planen. Eine weitere Nutzung des maroden und für den Unterricht ungeeigneten Pavillons sah der Kreisverband sehr kritisch. „Hier rächt sich nun, dass der Pavillon nicht wie geplant abgerissen, sondern für schulische Zwecke genutzt wurde. Hier wurden Räume vorgetäuscht, die den schulischen Anforderungen schon seit Jahren nicht mehr entsprechen. Der erfreulich positive Zuspruch zur Schule macht nun den Mangel an geeigneten Schulräumen überdeutlich sichtbar“, so Fraktionsvorsitzender Ludwig Frick. Die Kemptener SPD forderte die SPD-Stadtratsfraktion hier ebenfalls auf, sich für ein Raumprogramm am Hildegardisgymnasium stark zu machen, welches auch den weiteren Raumbedarf in Rahmen von Ganztagsklassen und Inklusion berücksichtigt.

Albert-Wehr-Medaille an Karl Guggenberger

Zu Ehren und im Andenken an das Wirken des langjährigen 2. Bürgermeisters und Ehrenbürgers der Stadt, Albert Wehr, verleiht der SPD-Kreisverband eine Medaille an Mitglieder, die in der Partei und vor Ort gewirkt haben. Bei der allgemeinen Mitgliederehrung wurde in diesem Jahr Karl Guggenberger als aufrechter und engagierter Mitbürger ausgezeichnet.

Er ist seit 53 Jahren in der SPD aktiv, vertrat seit 1950 als Betriebsratsvorsitzender der Spinnerei-Weberei Kottern und in der Tarifkommission der IG Textil die Interessen seiner Kolleginnen und Kollegen. Da er eine frisierte Bilanz des Unternehmens nicht decken wollte, verließ er den Arbeitgeber und machte sich in der Versicherungsbranche selbstständig. Nun organisierte er sich auf der Arbeitgeberseite und vergaß seine Mitarbeiter dabei nicht. Als Schöffe bei der Großen Strafkammer und in vielen Vereinen (Musikverein St. Mang, TSV Kottern, AWO) wirkte er für die Allgemeinheit.

Die SPD-Kreisvorsitzende Katharina Schrader sagte: “Chancengleichheit ist ein hohes Gut für Karl Guggenberger. Diese versuchte er als Mitglied des Gemeinderats in St. Mang zu erreichen. Dort hat er in der Partei viele Aufgaben übernommen und war 12 Jahre Revisor im SPD-Kreisverband Kempten. Auch jetzt ohne Ämter verfolgt er hellwach und engagiert die Ereignisse vor Ort und generell.“ Für sein langjähriges überdurchschnittliches Engagement zeichnete ihn der SPD-Kreisverband Kempten mit der Albert-Wehr-Medaille aus.

Mit Erfolg in die Kommunalpolitk

Sich für die Politik zu interessieren führt oft zu einer Parteimitgliedschaft. Um eine kommunalpolitische Grundlage zu bekommen können Seminare besucht werden. Ilknur Taghanli, Wolfgang Hennig und Günter Reng besuchen derzeit eine Schulung der KommunalAkademie Bayern der Friedrich-Ebert-Stiftung im "Haus Frankenwarte" in Würzburg. Hier wollen sie mehr Grundwissen über ihr politisches Interesse hinaus für ihre zukünftigen Aktivitäten erfahren.

mehr

Solarförderung muss bleiben

Die Berichterstattung der "Allgäuer Zeitung" vom 2.3.2012 vermittelt den Eindruck, die SPD generell und vor Ort hätte keine Haltung zum Vorhaben der Bundesregierung die Förderung von Solaranlagen und die Einspeisevergütungen für Solarstrom erheblich einzuschränken. Wir wurden nicht befragt. Unsere Meinung zum Thema hier:

mehr

Feier zum 50. Jahrestag des Vertrags Zuwanderung aus der Türkei

Aus Anlass des 50. Jahrestages des Vertrags über die Zuwanderung von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen aus der Türkei veranstalteten der Dachverband der türkischen Vereine in Kempten und der SPD-Kreisverband Kempten eine Feier. Ein Bildpräsentation über die Integration der türkischen Bewohner in Kempten und im Allgäu und ein Essen mit türkischen Speisen ergaben viel Raum für weitere Kontakte und Gespräche.

mehr

Kurzprogramm Kommunalwahl 2014

Gemeinsam mit einigen Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl 2014 stellte OB-Kandidat Martin Bernhard die Kurzfassung des Wahlprogramms der Kemptener SPD zur Kommunalwahl 2014 vor. Er begann mit den grundlegenden Forderungen zum Thema Wirtschaft und Arbeit.
Die Kreisvorsitzende Katharina Schrader befasste sich mit Themen der Stadtentwicklung.
Die Vorsitzende des Mietervereins, Stadträtin Ingrid Vornberger stellte die Absichten zum Bereich Wohnen vor.
Stadtrat Wolfgang Hennig brachte die Mobilitätsforderungen zum Verkehr zur Kenntnis.
Die Beauftragte des Stadtrats für Jugend und Familie Regina Liebhaber machte mit den Vorhaben für Kinder und Jugendliche bekannt.
Ilknur Taghanli erläuterte die Vorstellungen zur Integration.
Der Integrationsbeauftragte des Stadtrats Siegfried Oberdörfer fasste die Forderungen zum Thema Sport zusammen.
Der Beauftragte des Stadtrats für Senioren, behinderte und heime Lothar Köster stellte die Vorstellungen zur Kultur in Kempten vor.
Abgerundet hat diese Schlaglichter zur Kommunalpolitik Lajos Fischer mit einem Blick auf die inhaltliche und personelle Kompetenz, die in der bisherigen Stadtratsarbeit der SPD-Fraktion und dem vorgestellten inhaltlichen Angebot liegt.

Die Langfassung des Kommunalwahlprogramms wird in Kürze ebenfalls hier als PDF-Datei zur Verfügung stehen.

mehr

Kommunalwahlprogramm 2014-2020 Langfassung

Für die Interessierten an den ausführlicheren Überlegungen der Kemptener SPD zu den zukünftigen Entwicklungen in unserer Stadt haben wir nachstehend die Langfassung unserer Vorstellungen angefügt. Sie sind Ergebnisse von Bürgerbefragungen, zwei Klausuren und der Arbeit mehrerer Fachgruppen in den Jahren 2012/13. Diese wurden in acht Kapiteln gebündelt. Das sind unsere Schwerpunktüberlegungen. Aktualitäten werden Verschiebungen erfordern. Diese erkennen wir derzeit bereits in der Veränderung der Vorausberechnung der Steuereinnahmen und in einem wesentlich höheren Sanierungsbedarf beim Hildegardisgymnasium. Solchen aktuellen Entwicklungen wird sich die SPD und die zukünftige SPD-Stadtratsfraktion stellen und die eigenen Schwerpunkte überdenken. So werden wir auch in Zukunft mit den Wünschen aus der Bevölkerung verfahren.

Fragen Sie uns, noch besser machen Sie bei uns mit. Sie sind herzlich dazu eingeladen.

Kommunalwahlprogramm 2014-2020 Langfassung (PDF, 178 kB)

Wahlkampffinanzierung

Zumindest die Zahlen zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfes 2008 wurden genannt. Sie sind aber wohl eher zu gering angesetzt, da es diesmal sechs Kandidaten sind, die um den Platz des Stadtoberhauptes kämpfen.

Wahlkampffinanzierung (PDF, 1,23 MB)

"Wir räumen in Kempten den braunen Dreck weg!"

Zusammen mit den Grünen, der Frauenliste, ver.di, Vertreter kirchlicher Gruppen und vielen Bürgerinnen und Bürgern kehrten wir symbolisch den Residenzplatz nach einer Kundgebung der NPD (Diese reist mit einem Trupp durch Deutschland, begleitet von der Bereitschaftspolizei, und veranstaltet auf öffentlichen Plätzen Kundgebungen mit unerträglichem Inhalt.)
Wie in anderen Städten und Orten bestand anschließend die Meinung, dass auch in Kempten ein gemeinsames Bündnis zu schaffen ist, das gemeinsam und koordinierter auf solche Ereignisse reagiert. In diesem Sinne will die Kreisvorsitzende Katharina Schrader nach den Wahlen im Oktober aktiv werden und einladen. Vorerst war es eine friedliche, fröhliche Antwort auf den Spuk der Ewiggestrigen mit erfreulich viel Beteiligung von jungen Menschen.

mehr

Die Arbeitswelt von morgen gestalten

Auf dem Bild von links: Regina Liebhaber (Bezirkstagskandidatin), Ilona Deckwerth (Landtagskandidatin), Helmut Haigermoser, stv. AfA-Vorsitzender Bayern, und Katharina Schrader BBundestagskandidatin)

"Die Arbeit muss dem Menschen dienen und nicht der Mensch der Arbeit", mit diesem Leitsatz begrüßte die SPD-Landtagskandidatin Ilona Deckwerth den Referenten des Abends Helmut Haigermoser, den stellvertretenden Vorsitzenden der AfA Bayern (SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen). Dieser führte die Gäste in die aktuell so prekäre Situation am Arbeitsmarkt ein, um dann im Gespräch die Strategien zu entwickeln, mit denen eine Wende zum Besseren möglich ist. Niedriglöhne, die vom Staat aufgestockt werden müssen, befristete Arbeitsverhältnisse, Leiharbeit, Mobbing: die Liste der Probleme rund um den Arbeitsplatz war lang, die der Referent des Abends, Helmut Haigermoser aufzählte.

mehr

Mit links berauf auf den Mittag

In seinem traditionsreichen Tourenprogramm besuchte der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD- Bundes AfA bzw. der SPD-Bayern AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitenehmer) Klaus Barthel mal wieder sein ehemaliges Betreuungsgebiet - das Allgäu. Diesmal hatte er eingeladen zu einer Tour auf den Mittag. Punkt 9:00 Uhr trafen sich die Tourengeher Klaus Barthel, Bundestagskandidatin Katharina Schrader mit den Söhnen Jonathan und Mio aus Kempten, Landtagskandidatin des Stimmkreises Kempten Ilona Deckwerth, Landtagskandidat für den Stimmkreis Lindau-Oberallgäu Jörg Hilbert, Matthias Lichtenstein, Hans Graphetin und Lothar Köster zum Aufstieg bei sonnigem Wetter.

mehr

Herausforderungen des Alterns lassen sich meistern

Veranstaltung der SPD Kempten „Im Blickpunkt: Was brauchen wir im Alter?“ Am Ende der Veranstaltung waren sich alle einig: Der demographische Wandel ist eine positive Herausforderung, die aber weiterhin engagiert angegangen werden muss. So diskutierten auf einer Veranstaltung der SPD Kempten zum Thema „Was brauchen wir im Alter?“ die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus, die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Graf, der Geschäftsführer der Caritas Kempten-Oberallgäu e.V. Uwe Hardt und der Seniorenbeauftragte des Kemptener Stadtrats Lothar Köster unter der Moderation von Regina Liebhaber. Zunächst stellte Angelika Graf die Hauptforderungen der älteren Generation innerhalb der SPD vor, die zum größten Teil auch ins Wahlprogramm der SPD eingeflossen sind – wie Graf betonte, vor allem durch die Unterstützung auch der Jugendorganisation der SPD, den Jusos.

mehr

Alle dabei auf der Eröffnung des Stadtfestes 2013

Oberbürgermeisterkandidat Martin Bernhard, Bundestagskandidatin und SPD-Kreisverbandsvorsitzende Katharina Schrader, Landtagskandidatin Ilona Deckwert und Bezirkstagskandidatin und Stadträtin Regina Liebhaber fanden sich mit Bewerbern und Funktionsträgern der anderen Parteien selbstverständlich ein zur Eröffnung des Stadtfestes 2013. Die drei Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters der SPD, Grünen und CSU begegneten sich erstmals. Alle genossen die gute Stimmung und führten erste Gespräche. Anschließend begab man sich auf einen kleinen Rundgang.

mehr

Sommerfest 2013

Glück mit dem Wetter und vielen Gästen hatte der SPD-Kreisverband zu seinem Sommerfest. Sicherheitshalber wurde der Saal des Thingerstreff vom Verein Ikarus e.V. gemietet. Das Wetter spielte auch so mit. Die Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin Katharina Schrader konnte den ehemaligen Betreuungsabgeordneten, das Mitglied des Bundestags Klaus Barthel begrüßten. Zudem hatte der gerade gewählte Oberbürgermeisterkandidat Martin Bernhard hier seinen 1. öffentlichen Auftritt nach seiner Nominierung. Selbstverständlich anwesend waren die Kandidatinnen für den Landtag Ilona Deckwert und Bezirkstag Regina Liebhaber sowie die Listenbewerberin für den Bezirkstag Barbara Uder-Frick. Bei Gebratenem, vielen selbstgemachten Salaten und Süßspeisen gab es in lockerer Atmosphäre Gespräche zum Kennenleren und den Austausch von Informationen. Ebenso wurde alte Bekanntschaften aufgefrischt.

mehr

Burghalde

Am 3.8.2012 hatte der SPD-Kreisverband mit den Freunden der Altstadt Kempten e.V. zu einer Begehung der Burghalde eingeladen. Ausgangspunkt war die Mitgliederversammlung der Freunde der Altstadt und ein dort grob vorgestelltes Konzept zur Belebung der Burghalde. Es gilt diesen bedeutenden authentischen Ort in der Stadt gebührend zu würdigen und zu nutzen. Zuvor hatten die Freunde der Altstadt das Konzept mit der SPD-Stadtratsfraktion diskutiert. (Siehe dazu Bericht auf der Stadtratsseite.)

mehr

Zukunftsklausur

Wieso wird das nachhaltige Wirken der SPD in Kempten nicht mit der Partei verbunden? Das war die zentrale Frage bei der Zukunftsklausur des Kreisverbandes, an der auch interessierte Nichtmitglieder teilnahmen.
Die Jugendzentren, die Entwicklung des Stadtjugendrings, viele Infrastrukturmaßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Lebensqualität, ZUM, Rathausplatz, Neugestaltung Hildegardplatz, Ausbau der Kindergärten und Krippen, Sanierung und Ausbau vieler Schulen, seniorenpolitisches Gesamtkonzept beruhen auf Initiativen der SPD. Nur weiß es keiner oder will es nicht wissen. Wie kann das verändert werden?

mehr

Gute Konzepte weiter verfolgen

Mitgliederversammlung Juli 2012

Zunächst prägte der Bericht der Vorsitzenden Katharina Schrader die Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes. Besonders hob sie das Engagement mit auch einem eigenen Plakat und die Gemeinschaftsaktion beim Bürgerentscheid zur Tiefgarage Hildegardplatz und die Mahnwachen nach der Atomkatastrophe von Fukushima hervor. Die kommenden zwei Jahre werden von Wahlkämpfen geprägt sein betonte sie. Um eine Bundestagskandidatur bewirbt sie sich im Unterbezirk, die Gespräche zur Landtagswahl sind auf einem guten Wege und bezüglich der Kommunalwahl ist im Oktober eine Zukunftswerkstatt geplant. Mit der Bestätigung von Karl-Heinz Hoffmann und Siegfried Wehrmann als neue Ortsver-einsvertreter endete der formale Teil des Abends.

Inhaltlich stellte der Beauftragte des Stadtrats für Senioren, Behinderte und Heime Lothar Köster das „Seniorenpolitische Gesamtkonzept der Stadt Kempten“ vor. Er verwies zunächst auf den Antrag von Stadträtin Ingrid Vornberger für die SPD-Fraktion einen Altenhilfeplan zu erstellen.

mehr

Start des Volksbegehrens zur Abschaffung der Studiengebühren

Bei eisigen Temperaturen versammelten sich am 17.01.2013 rund 30 Aktive des Aktionsbündnisses zur Abschaffung der Studiengebühren vor dem Kemptener Rathaus. Das Wetter tat der Stimmung aber keinen Abbruch und mit großem Siegeswillen zerschnitten sie ein Absperrband, um auf diese Weise symbolisch den Weg ins Rathaus frei zu geben für möglichst viele Bürgerinnen und Bürger, um mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren "JA zur Bildung - NEIN zu Studiengebühren" zu unterstützen. Seit die CSU 2007 die Studiengebühren eingeführt hat, kämpft die Opposition im Bayerischen Landtag dagegen an. Alle Anträge zur Abschaffung der unsozialen Abkassiererei von Studierenden wurden im Landtag von CSU und FDP abgelehnt. Sogar im November, als der Verfassungsgerichtshof überraschend den Weg für ein Volksbegehren frei gemacht hatte, stimmten die Regierungsfraktionen nochmals gegen die sofortige Abschaffung der Studiengebühren. Bis zum 30. Januar können jetzt Unterschriften geleistet werden. Erforderlich sind 10 Prozent der Stimmen in Bayern, bei rund 9,4 Mio. Wahlberechtigten sind das 940.000! Auf dem Bild zu sehen sind v.l.n.rechts MdL Thomas Gehring (Die Grünen), MdL Ulrike Müller (Freie Wähler), MdL Adi Sprinkart (Grüne), MdL Dr. Leopold Herz(Freie Wähler), Ilona Deckwerth, SPD-Landtagskandidatin für den Stimmkreis Kempten, MdL Dr. Paul Wengert (SPD) und die SPD-Bundestagskandidatin für Kempten und das Oberallgäu Katharina Schrader.

Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück

Zur Einweihung eines „Soziale Stadt“-Projektes in Kempten durch Bundesminister Ramsauer erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Verkehr-, Bau und Stadtentwicklung, Florian Pronold: Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück. Was wie eine Binsenweisheit von Kriminalisten klingt, erfüllt sich am Freitag im Stadtteil St. Mang in Kempten. Der Totengräber der Städtebauförderung, Bauminister Peter Ramsauer, kommt ausgerechnet als Ehrengast, um ein Projekt einzuweihen, dass aus dem Bundesprogramm ‚Soziale Stadt’ finanziert wurde. Jener Minister Ramsauer verantwortet die Kürzung des Programms ‚Soziale Stadt’ um 60 Prozent und der Städtebauförderung um 20 Prozent. Projekte wie die Marktplatzsanierung und den Bürgertreff wird es andernorts kaum noch geben. Diese Übeltat Ramsauers erfolgte gegen den Protest der Kommunalpolitiker aller Parteien und sogar gegen den Protest der eigenen bayerischen Staatsregierung. Die schwarz-gelbe Regierung hat nicht verstanden, dass Investitionen in Gebäude vergeblich sind, wenn gleichzeitig der soziale Zusammenhalt zerbricht. Eben jenen Zusammenhalt fördert der ‚Miniladen im Oberösch’, ein genossenschaftliches Projekt, das Lücken in der Nahversorgung der Anwohnerinnen und Anwohner schließt und das Herzstück des Platzes ist. Noch finanziert aus den nicht-investiven Mitteln des Programms wurde der „Miniladen“ 2010 als vorbildliches Projekt der „Sozialen Stadt“ ausgezeichnet. Andernorts kann es solche Projekte nicht mehr geben. Der Täter Ramsauer hat gründlich gearbeitet und solche Mittelverwendung komplett für die Zukunft gestrichen. Ramsauer will sich in Kempten sonnen und lässt andernorts die Menschen im Regen stehen.

mehr

Programm "Soziale Stadt" erhalten und fortführen

Die Mittelkürzungen 2012 im Städtebauförderungsprogramm der Bundesregierung führten zur Streichung der Mittel für sozial integrative Maßnahmen in den Projekten "Soziale Stadt". In Kempten ist das Projekt "Soziale Stadt St. Mang" davon betroffen. Die Erfahrungen im davor durchgeführten Projekt "Soziale Stadt Thingers" zeigten, dass gerade die sozial integrativen Maßnahmen den Erfolg gewährleisten.
Deshalb startete der SPD-Ortsverein Kempten-Süd St. Mang eine Unterschriftenaktion um den Protest der Bürgerinnen und Bürger gegen die Mittelstreichungen zu dokumentieren. Diese wurde dem SPD- Bundestagsabgeordneten Heinz Paula (Betreuungsabgeordneter für Kempten) zur Weiterleitung übergeben. Die Abgeordneten der Regierungsfraktion fanden nichts als leere Worthülsen für das Problem. Inzwischen hat der Stadtrat, auch weil die SPD-Stadtratsfraktion forderte. dass die Maßnahmen weiter geführt werden müssen, die notwendigen Mittel zur Weiterarbeit bereit gestellt.
Der Vorgang ist ein weiteres Beispiel dafür, wie Bund und in anderen Fällen auch das Land, den Kommunen Aufgaben übertragen ohne dafür die notwendigen Mittel bereit zu stellen. Eine ausreichende Finanzierung der Kommunen für ihre Aufgaben durch Bund und Land steht seit langer Zeit aus.

mehr

Künstlerhaus

Das Haus Beethovenstraße 2, "Künstlerhaus" genannt und ein Szenetreffpunkt, hatte schon in seiner langjährigen Nutzung als "Haus International" eine besondere Bedeutung für die Stadt. Die Nutzung selber war nie umstritten, nur der Standort. gerade dieser Standort macht aber bis heute die besondere Bedeutung für die jeweilige Nutzung aus. War bisher eher gedacht das Gebäude abzureißen, so steht inzwischen der Erhalt und die künftige Nutzung im Blickpunkt. Der Erhalt ist wichtig wegen der Bedeutung der Beethovenstraße als einheitlich weitgehend vorhandenes Ensemble für die Gründerzeit. Leider wurde da bei der Sanierung der Straße nicht sorgfältig genug darauf geachtet. Die Kosten der Renovierung und die zukünftige Nutzung sind jetzt zu beratende Punkte. Der SPD-Kreisverband setzt sich für eine weitere Nutzung als Künstlerhaus ein.

mehr

Kindertagesstätten weiter qualifiziert ausbauen

Einhellige Meinung bei der Diskussionsveranstaltung des SPD-Kreisverbands IM BLICKPUNKT unter dem Titel:
Kinderbetreuung: Tagesstätten oder Betreuungsgeld?
war die Forderung nach weiterem Tagesstättenausbau, besserer Personalausstattung bei den Kinderkrippen und eine angemessene Bezahlung für das erzieherische Personal. Das Podium bildeten:
Dr. Simone Stromayr, MdL, familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion
Marion Haugg, Amt für Kindertagesstätten, Schulen und Sport der Stadt Kempten
Marion Hilgart, Fachdienst für Kindertagespflege der Stadt Kempten
Wolfgang Grieshammer, Geschäftsführer Diakonisches Werk Kempten
Katharina Schrader, betroffene Mutter und Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Kempten
Lothar Köster, Moderator und Stadtrat. Gemeinschaftlich wurde ebenso die Einführung eines Betreuungsgeldes abgelehnt. "Wieso soll die Gesellschaft für die Nichtnutzung eines Angebots zahlen?" war eine Frage in der Diskussion. Betroffenes Schweigen löste die Äußerung einer Kindertagesstättenleiterin aus, die von unzureichender Wertschätzung der Kinderbetreuungsarbeit durch die Politik sprach. Wer solche Vorschläge zur Beseitigung des Personalmangels in den Erzieherberufen, wie derzeit, macht, hat keine Ahnung von der Ausbildung und Tätigkeit von Erzieherinnen, war ihr bitterer Einwurf in die Diskussion.

Gemeinschaftsschule

Das derzeitige dreistufige Schulsystem, ein Relikt aus grauen Vorzeiten, ist nicht mehr zeitgemäß. Die SPD- Landtagsfraktion hat eine Initiative für eine zeitgemäße Schulform gestaltet, wie sie inzwischen in anderen Bundesländern Norm ist oder sehr erfolgreich erprobt wird. So auch in unserer Nähe in Baden-Württemberg. Der Bildungsbeauftragte der SchwabenSPD und der Vorsitzende des SPD- Unterbezirks Allgäu-Schwaben Markus Kubatschka stellte auf einer Mitgliederversammlung des Kreisverbandes das Konzept vor.

mehr

Sudhaus

Bei den Überlegungen zur Bebauung des ehemaligen Geländes des Allgäuer Brauhaus entstand in der Bevölkerung der Wunsch das durch seine Malerei und den jetzigen freien Blick gut sichtbare Sudhaus zu erhalten. Das Gebäude hat keine historischen erhaltenswerte Substanz. Die vor ca. 60 Jahren angebrachte Malerei bewirkt einen großen Identifikationswert. Wenn das Gebäude erhalten werden kann ist es für den SPD-Kreisverband eine gute Lösung. Überlegungen aber dieses Gebäude abzureißen, es versetzt in etwa wieder zu bauen hält die SPD den Investoren gegenüber für nicht vertretbar, zumal das Gebäude nach der Bebauung des Geländes so oder so nicht mehr so frei sichtbar ist.

mehr

Gestaltung Hildegardplatz

Die ständige Forderung der SPD-Kempten keine Tiefgarage unter dem Hildegardplatz zu bauen fand beim Ratsbegehren zu dem Thema im April 2011 eine unerwartet große Zustimmung in der Bevölkerung. Das Bündnis gegen die Tiefgarage hatte trotz geringer Mittel erfolgreiche Arbeit geleistet.
Nun geht es um die Gestaltung. Die große Leitlinie mit der Straßenführung an der Südseite des Platzes und weniger Stellplätzen soll nach Ansicht der SPD unverändert bleiben. Vorschläge zu Details sind willkommen. Begrüßt wird deren Einbeziehung in einen neuen Planungsvorschlag.
In einem Antrag und einer Presserklärung hat die SPD eigenen weitere Vorstellungen eingebracht.

mehr

Bedauern über die Schließung des Bundeswehrstandortes Kempten

Die SPD-Kreisvorsitzende Katharina Schrader und der SPD-Kreisvorstand bedauern die Schließung des Bundeswehrstandortes Kempten. Sie erwarten die nötige Fürsorge für die Bundeswehrangehörigen, die Bediensteten und deren Familien bei der Umsetzung dieses Vorhabens.
Für die weitere Nutzung der Bundeswehrgelände in Kempten fordern sie die Bundesregierung auf mit der Stadt Kempten zusammen zu arbeiten, damit eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Stadtentwicklung auf diesen Grundstücken verwirklicht werden kann.

mehr